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Pressemeldung vom 02.02.2006

BUND täuscht Öffentlichkeit

Das Landgericht Mainz hat am Dienstag eine einstweilige Verfügung gegen den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Landesverband Rheinland-Pfalz erlassen. Diesem wird untersagt, seine falschen Behauptungen bezogen auf den Flughafen Frankfurt-Hahn zu wiederholen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung hat das Gericht ein Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro, ersatzweise sechs Monate Ordnungshaft, zu vollziehen am Vorstand des BUND, angedroht.


In einer Pressemeldung vom 18. Januar 2006 hatte die BUND-Landesvorsitzende Heidelind Weidemann mit Bezug auf den Flughafen Frankfurt-Hahn fälschlich behauptet: “Es wird wieder gerodet auf dem Hahn (...). Nun hört man von bevorstehenden großflächigen Rodungen in den Gemarkungen Altlay und Würrich“. Diese Äußerungen wurden dem BUND durch die – noch nichts rechtskräftige – Gerichtsentscheidung untersagt, neben weiteren Äußerungen, die den Eindruck erwecken, die Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH wolle Waldstücke ohne die erforderliche behördliche Genehmigung roden lassen und habe bereits vor etwa vier Jahren in den Gemarkungen Altlay und Würrich in großem Stil Bäume entfernt oder gekürzt.

Tatsache ist, dass eine Rodung der genannten Waldflächen weder unmittelbar bevorsteht, noch konkret geplant wird. Die Flughafengesellschaft verhandelt gegenwärtig lediglich mit den Gemeinden Altlay und Würrich über den Kauf von Waldflächen im Bereich Kippelsberg. Bei diesem Erwerb, der noch nicht einmal feststeht, würde es sich lediglich um eine Art Vorratskauf für den Fall handeln, dass in Zukunft die Hindernisfreiheit nordöstlich des Flughafens hergestellt werden müsste. Es ist noch völlig offen, ob überhaupt gerodet werden muss. Sollte es dazu kommen, wird die Flughafengesellschaft selbstverständlich alle nötigen Genehmigungen einholen. Außerdem hat die Flughafengesellschaft in den letzten sieben Jahren weder in der Gemarkung Altlay noch in der Gemarkung Würrich Wald roden lassen.

„Diese Pressemeldung des BUND ist ein weiteres Beispiel dafür, wie der BUND unter dem Vorsitz von Frau Weidemann mit gezielter Desinformationen versucht, die Öffentlichkeit zu täuschen und gegen den Flughafen Frankfurt-Hahn Stimmung zu machen“, erklärt Jörg Schumacher, Sprecher der Geschäftsführung der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH. Schon im Januar 2005 hatte der BUND in einer Presseerklärung falsche Behauptungen aufgestellt und sich später verpflichtet, diese Äußerungen zu unterlassen.

Schumacher weiter: „Bei uns vertieft sich der Eindruck, dass es hier nicht um den Schutz der Mopsfledermaus, sondern um die Verhinderung des Projektes an sich geht - insbesondere, nachdem die Gespräche zu einer außergerichtlichen Einigung einseitig durch den BUND abgebrochen wurden. Erneute Gesprächangebote unsererseits sind ausgeschlagen worden.“ Bereits im Oktober letzten Jahres war es zu einer außergerichtlichen Einigung mit dem NABU über die Verlängerung der Start- und Landebahn gekommen. Seitdem wurde auch versucht, mit dem BUND eine einvernehmliche Lösung zu finden. Jörg Schumacher: „Bei vielen Veranstaltungen habe ich Vertreter des BUND getroffen, mit denen ich sachlich über die Thematik diskutieren konnte. Dieses Verhalten jedoch grenzt an „Mopsfledermaus-Fundamentalismus“ und stellt 8.000 Arbeitsplätze in Frage.“

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